*** Auf Grund der neuen EU Bestimmungen darf nichts mehr gepostet werden, was die Behauptungen GEGEN Russland wiederlegt. USA und NATO gesteuert muss Russland der Böse sein und die Ukraine-Nazi die Guten. Bis zu 50000 Euro Strafe hat Österreich nun EU-Gehorsam festgelegt, für Videos welche zeigen, dass Russland nicht der Böse ist. *** |
Scholz lobt Bündnis für Waffenlieferungen an die Ukraine, Demonstranten rufen: "Hau ab"
Bundeskanzler Olaf Scholz kam am 1. Mai zum "Kanzlergespräch" nach Koblenz in Rheinland-Pfalz. Im Rahmen der üblichen Fragerunde mit den Bürgern würdigte Scholz die Regierungspolitik zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Daraufhin versicherte er, dass diese Position immer an eine Bedingung geknüpft ist: "Nie im Alleingang, sondern im Verbund mit unseren Partnerinnen und Partnern in der Welt".
Bisher hat Deutschland rund drei Milliarden Euro an Militärhilfe für die Ukraine bereitgestellt. Doch für die nächsten Jahre plant die Bundesregierung eine Vervielfachung des Budgets auf 15 Milliarden Euro. Das ruft nun bei vielen Bürgern im ganzen Land Kritik hervor. Deutlich sichtbar wurde dies am Montag bei Scholz’ Besuch auf dem Koblenzer Maifest, als die Menge ihm "Hau ab!" zurief.
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