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Putin: Big-Tech-Konzerne dürfen nicht die Meinungsfreiheit einschränken

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Anon Austria
Anon Austria
27 Jänner 2021

⁣Es brodelt in vielen Kommentarspalten großer sozialer Medien, und das nicht erst seit der Corona-Krise. Immer lauter werden die Vorwürfe gegen Facebook, YouTube, Twitter und Co., sie würden durch Löschungen von Inhalten und Nutzern die Meinungsfreiheit einschränken. Als dann Anfang des Jahres selbst der noch amtierende US-Präsident Donald Trump auf diversen Plattformen stummgeschaltet wurde, erreichte die Debatte darüber, ob dies eine Art der Zensur sei, auch die Bühne der internationalen Politik. Viele Politiker sprachen sich besorgt über die Trump-Sperre aus, so auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Der russische Präsident Wladimir Putin sprach diese Problematik am Mittwoch beim digitalen Weltwirtschaftsforum in Davos an. Er wies darauf hin, dass die Monopolstellung dieser riesigen sozialen Plattformen nicht dazu führen dürfe, dass die Big-Tech-Unternehmen nach "eigenem Gutdünken Gesellschaften lenken", "demokratische Institutionen durch sich selbst ersetzen" und die "legitimen Rechte der Menschen einschränken", um dann "selbst zu entscheiden, wie die Gesellschaft zu leben hat und welche Positionen frei vertreten und ausgesprochen werden dürfen".
Putin betonte, dass er sich sicher sei, dass die meisten Menschen dies ebenso sehen würden.

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